19. Mai 2019

Liebe Norderinnen und Norder,
für einen verantwortungsvollen Umgang miteinander, unserer Region, unserem Bremen, und dem Planeten den wir bewohnen, bedarf es einer Vernetzung der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt.
Erforderliches gemeinsames Handeln, Aufklärung und Transparenz, für eine freie politische Meinungsbildung, brauchen das Beteiligungsmodell einer Gleichberechtigung unserer Stimmen in der Kommunalpolitik.
Das gemeinsames Ziel "TÜREN ÖFFNEN", Kooperation und V...
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17. Mai 2019

Am 7. Mai hatte die Vereinigung der BürgerInneninitiativen für eine menschengerechte A281 zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, um anlässlich der bevorstehenden Bürgerschaftswahl von den Parteien zu erfahren, wie sie zu den geplanten Ausbaumaßnahmen der A281 stehen. Da wurde wieder einmal deutlich, dass Bürgerinitiativen häufig die besseren Konzepte haben, die kostengünstiger, sozial- und umweltverträglicher sind. Der Vertreter der Bremer PIRATEN stellte sich voll und ganz hinter die von d...
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17. Mai 2019

Nachdem die Bremer Piraten bereits am 15.05.19 vom Bremer Senat gefordert hatten für Bremen und Bremerhaven den Klimanotstand zu erklären, fordert nun, nach Antrag von PIRAT Gunnar Christiansen, der Beirat Neustadt als erster Beirat in Bremen, den Bremer Senat auf, für Bremen den Klimanotstand zu erklären.

Der Antrag der Piraten wurde nach kurzer Debatte in einen Antrag des gesamten Beirats übernommen. Damit erhält der Antrag zusätzliches Gewicht, um im Sinne des Klimaschu...
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14. Mai 2019

WAHLPROGRAMM TO GO ZUR BÜRGERSCHAFTSWAHL 2019 KLAR MACHEN ZUM ENTERN, LINKS BLEIBEN, KLIMA SCHÜTZEN UND MITBESTIMMEN! Ahoi, liebe BremerInnen, wir hoffen, dass Sie noch nicht das Gefühl dafür verloren haben, dass Sie Bremen zu einer gerechteren und lebenswerteren Stadt für Alle mitgestalten könn(t)en! Denn die vom ROT-GRÜNEN Senat seit Jahrzehnten in Bremen zu verantwortende desaströse Mangelwirtschaft hat dazu geführt, dass Schulen, Schwimmbäder, Brück...
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5. Mai 2019

Nicht erst durch die Aktivitäten von „Fridays for Future“ wissen wir alle, dass energische Taten zum Schutz unseres Planeten dringend notwendig sind. Nachdem bereits die Städte Vancouver, Oakland, London und Basel den Klimanotstand beschlossen haben, hat als erste deutsche Stadt Konstanz jetzt den Klimanotstand ausgerufen. Bremen und Bremerhaven sind vom Anstieg des Meerespiegel besonders stark betroffene Städte und sollten es der Stadt am Bodensee gleichtun. Klimanotstand würde bedeuten,...
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3. Mai 2019

Auf der letzten Beiratssitzung des Beirats Neustadt (Do. 25.04.2019) konnte man erleben, was geschieht wenn BürgerInnen aus der „Mitte der Gesellschaft“ (siehe W.-K. „Nicht nur die Platanenreihe , auch die Demokratie ist in Gefahr“ 29.04.19/“Platanenstreit eskaliert“ 26.04.19) mit ihren wohlbegründeten und berechtigten Anliegen zum wiederholten male auf VertreterInnen des Bremer Politbetriebs treffen, die erneut versuchten, mit Täuschungen und Unwahrheiten GRÜNE Vorstellungen von Stadtentw...
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25. April 2019

Am Mittwoch, den 24.04.19 haben die Bremer PIRATEN einen Eilantrag auf Zulassung zu den Beiratswahlen beim Bremer Verwaltungsgericht gestellt.

Aus Sicht der PIRATEN ist die Entscheidung des Bremer Wahlamtes zum Ausschluss der Partei von der Beiratswahl in 6 Beiratsgebieten rechtswidrig, da es laut BremWahlG für Parteien zulässig ist, die BeiratskandidatInnen auf einer gemeinsamen Aufstellungsversammlung des untersten Gebietsverbandes von allen Bremer Parteimitgliedern wählen z...
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23. April 2019

Bild: Weser Kurier Am letzten Ostersamstag beteiligten sich die Bremer PIRATEN am traditionellen Ostermarsch in Bremen. Bereits 2016 haben wir PIRATEN im Beirat Neustadt uns unmissverständlich gegen eine Zusammenarbeit der Hochschule Bremen mit der Bundeswehr ausgesprochen. Die Hochschule hatte der Bundeswehr Studienplätze im „internationalen Frauenstudiengang Informatik“ zur Verfügung gestellt und sah darin keinen Verstoß gegen die Zivilklausel. Wir schon! Die Zivilklausel muss in Bremen e...
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23. April 2019

12. April 2019

Am vergangenem Sonntag (07.04.19) hatten die BürgerInneninitativen für eine menschengerechte A 281 zu einer Demo aufgerufen. Bei strahlendem Sonnenschein befanden sich auch zahlreiche PIRATEN unter den Demonstrierenden, die forderten, dass die verkehrspolitisch wesentlich sinnvollere und mengerechtere Ausbaualternative der BI umgesetzt wird. Dies würde auch ein über mindestens 3 Jahre andauerndes Verkehrschaos, mit allen gesundheitsschädlichen Folgen, in Obervieland und in der Neustadt verh...
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