Unreflektierte Zahlenübernahme durch die Medien

Zu den ungeprüften Zahlenübernahmen durch die lokalen Medien erklärt der Stadtverordnete Alexander Niedermeier:

Sowohl bei Nord24de und der Nordseezeitung , als auch bei buten un binnen wurde von Mehrkosten durch die Änderung des Entschädigungsortsgesetzes von jährlich ca.167.000 € berichtet.


Vielleicht sollte man doch besser selber nachrechnen statt einfach die Zahlen des Magistrats so zu übernehmen, denn im Detail berechnet komme ich auf jährliche Mehrkosten von ca.290.000 €/Jahr, und dabei sind die Erhöhungen für die Dezernenten noch nicht eingerechnet.


Es ist nämlich nicht nur die Erhöhung des Schlüsselsatzes von 503.-€ auf 550.-€, sondern auch die Zuweisungsschlüssel für Funktionen innerhalb der Stadtverordnetenversammlung und Fraktionen wurden angehoben. Dazu kommt noch das Bonbon, das man jetzt schon ab 3 Personen statt wie bisher 4 Personen als Fraktion gilt, wovon allein die FDP profitiert hat und das man jetzt schon ab 9 statt wie bisher 15 Fraktionsmitgliedern 2 stellvertretende Vorsitzende haben kann sowie die Erweiterung des Vorstandes der Stadtverordnetenversammlung von 4 Beisitzern auf 5, weil die CDU noch unbedingt einen dieser Posten besetzen wollte und sich auf das vorgeschriebene Losverfahren nicht einlassen wollte.


Ich und wir #PIRATEN haben das abgelehnt, weil wir eine Erhöhung für die Stadtverordneten als nicht notwendig erachten, zumal schon 2016 eine Lösung dafür gefunden wurde.
Lediglich die Fraktionszulage hätte für uns Sinn gemacht, auch wenn wir selber uns nicht in einer Fraktion befunden hätten, da die Fraktionen Angestellte haben die nach Tarif bezahlt werden sollen und müssen und sich das bei einer Nichtanpassung schwer umsetzen lässt nach alle den Jahren seit 2002. Das aber auch die Zulagen und Zuweisungsschlüssel für Fraktionsfunktionsträger gleichzeitig schamlos angehoben wurden und dann auch noch der Mitregierungspartei FDP der Fraktionsstatus ermöglicht wurde damit sie schon mit 3 Personen als Fraktion gelten ist für uns nicht nachvollziehbar.

Seit 2011 befindet sich die #Piratenpartei in der Stadtverordnetenversammlung, 2011-2015 zunächst als Fraktion, später als Gruppe, 2015-2019 als Einzelstadtverordneter und jetzt in einer Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen und Die Partei. Auch in den vergangenen beiden Legislaturperioden gab es Gruppen mit 3 Mitgliedern und NIE in all der Zeit wären die auf die Idee gekommen, diesen Gruppen den Fraktionsstatus zu ermöglichen. Aber Machterhalt muss halt bezahlt werden, da sind der SPD, CDU und FDP die Kosten anscheinend egal.

Vergleich der Zahlen

Schreibe einen Kommentar

Hinweis: Kommentare geben nur die persönliche Meinung desjenigen wieder, der sie schrieb. Durch die Bereitstellung der Kommentarfunktion machen sich die Betreiber dieser Website die Kommentare nicht zu eigen und müssen daher nicht derselben Meinung sein.

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *

− one = nine

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Weitere Informationen

Suche

in

Bevorstehende Veranstaltungen

Okt
21
Mo
19:00 der politische Stammtisch @ Geschäftsstelle der Piratenpartei Bremen
der politische Stammtisch @ Geschäftsstelle der Piratenpartei Bremen
Okt 21 um 19:00
Montagabends wird in der Regel die vergangene politische Woche durchgehechelt, wobei mal schnell auch mal vom Hundertsten ins Tausendste kommen kann. Dabei wird zumeist ein wenig Knabberkram verzehrt, vor der Tür einige Zigaretten geraucht und das eine oder andere Getränk zu sich genommen.  Dies ist kein beschlussfähiges Gremium der Piratenpartei. Offen für alle.Teilen mit:Klick, um über Twitter zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet)Klick, um auf Facebook zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet)Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen...
Okt
27
So
10:00 Landesmitgliederversammlung 2019... @ Havenhostel Bremerhaven
Landesmitgliederversammlung 2019... @ Havenhostel Bremerhaven
Okt 27 um 10:00
Landesmitgliederversammlung 2019.1 (mit Vorstandswahlen) @ Havenhostel Bremerhaven
http://piratenpartei-bremen.de/?p=6115Teilen mit:Klick, um über Twitter zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet)Klick, um auf Facebook zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet)Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen...
Okt
28
Mo
19:00 der politische Stammtisch @ Geschäftsstelle der Piratenpartei Bremen
der politische Stammtisch @ Geschäftsstelle der Piratenpartei Bremen
Okt 28 um 19:00
Montagabends wird in der Regel die vergangene politische Woche durchgehechelt, wobei mal schnell auch mal vom Hundertsten ins Tausendste kommen kann. Dabei wird zumeist ein wenig Knabberkram verzehrt, vor der Tür einige Zigaretten geraucht und das eine oder andere Getränk zu sich genommen.  Dies ist kein beschlussfähiges Gremium der Piratenpartei. Offen für alle.Teilen mit:Klick, um über Twitter zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet)Klick, um auf Facebook zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet)Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen...
Nov
4
Mo
19:00 der politische Stammtisch @ Geschäftsstelle der Piratenpartei Bremen
der politische Stammtisch @ Geschäftsstelle der Piratenpartei Bremen
Nov 4 um 19:00
Montagabends wird in der Regel die vergangene politische Woche durchgehechelt, wobei mal schnell auch mal vom Hundertsten ins Tausendste kommen kann. Dabei wird zumeist ein wenig Knabberkram verzehrt, vor der Tür einige Zigaretten geraucht und das eine oder andere Getränk zu sich genommen.  Dies ist kein beschlussfähiges Gremium der Piratenpartei. Offen für alle.Teilen mit:Klick, um über Twitter zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet)Klick, um auf Facebook zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet)Gefällt mir:Gefällt mir Wird geladen...
%d Bloggern gefällt das: