Beteiligungs-Bot

Wir haben hier ja bereits den VoxBot vorgestellt. Ich möchte nun mal kurz darlegen, welche Anwendungsmöglichkeiten ich von diesem System erwarte:

Als politisch interessierter Bürger möchte ich eine App für mein Mobilgerät, die es mir ermöglicht das politische Geschehen im Bundestag zu verfolgen, Hintergrundinformationen dazu einsehen zu können und bei Abstimmungen den Abgeordneten meines Wahlkreises meine Wahl zu signalisieren.
Da ich diesen Dienst möglichst pseudonym betreiben möchte, aber auch Missbrauch verhindern möchte, ist eine entsprechende Anmelde/Authentifizierungs-methode bereitzustellen. (Denkbar wäre hier die pseudonyme Nutzung des neuen Personalausweises.) Diese ist aber lediglich auf die Abstimmungsvorschläge anzuwenden.

Was eine solche App für die Bürger leisten sollte:

  • Die App verschafft mir einen Überblick, welche Debatten, Lesungen und Abstimmungen tagesaktuell anstehen.
    Ein skalierbarer Zeitstrahl hilft mir dabei, rasch einen Überblick über zukünftige oder vergangene Ereignisse zu erhalten.
  • Ich kann die zu Grunde liegenden Dokumente (Gesetzesvorlagen, etc.) einsehen.
  • Ich kann den Abgeordneten meines Wahlkreises signalisieren, wie ich abstimmen würde.
  • Die App ermöglicht es mir, Ergebnisse zurückliegender Abstimmungen einzusehen. (wie bei abgeordnetenwatch.de) Zudem kann ich meine eigenen Abstimmungsvorschläge zu vergangenen Entscheidungen einsehen.
  • Die App stellt sicher, dass jedeR BürgerIn pro Abstimmung nur eine Stimme abgibt, die allerdings bis zur tatsächlichen Abstimmung beliebig geändert werden kann.

Was eine entsprechende App für die Abgeordneten leisten sollte:

  • zu anstehenden und vergangenen Entscheidungen wird das Meinungsbild des eigenen Wahlkreises dargestellt, der VoxBot Proxy Abgeordnete würde dies zur Grundlage seiner Abstimmung machen.
  • das eigene Abstimmungsergebnis kann den Bürgern im Wahlkreis begründet werden.

 

Sicherlich treten noch ein paar problematische Punkte auf. Es ist kaum zu erwarten, dass Benutzer ihre letzte Stimmabgabe bei einer Bundestagswahl preisgeben möchten, insofern kann lediglich ein Gesamtstimmungsbild eines Wahlkreises gesammelt werden. Eine Preisgabe wäre allerdings auch gesetzlich bedenklich und ohnehin nicht verifizierbar.
Das hat den Nachteil, dass die Abgeordneten „ihre“ Wähler nicht erkennen können, allerdings auch den Vorteil, dass mehr Sachlichkeit entsteht, da keine parteipolitischen Einfärbungen erkennbar sind.